Berufsunfähigkeit bei Rückenleiden: Urteile

Rückenbeschwerden haben oft eine lange Vorgeschichte beim Hausarzt oder Orthopäden. Genau daran setzen Versicherer an. Sie werten nach dem Leistungsantrag die Krankenakte aus und prüfen, ob frühere Behandlungen im Antrag fehlten. Dann folgen Rücktritt oder Anfechtung wegen arglistiger Täuschung. Ist der Vertrag unangreifbar, geht es um den Nachweis. Nach den üblichen Bedingungen müssen Sie belegen, dass Sie Ihren zuletzt ausgeübten Beruf zu mindestens 50 % nicht mehr ausüben können. Ein Röntgen- oder MRT-Befund beantwortet das nicht. Es kommt darauf an, welche Arbeitsschritte im Alltag konkret wegfallen.

Die Urteile dieser Sammlung zeigen ein deutliches Bild: In der Mehrzahl setzte sich der Versicherer durch. Viele Fälle betreffen verschwiegene Vorbehandlungen. Die Gerichte ließen weder Vergessen noch den Hinweis auf den Vermittler ohne Weiteres gelten, wie das OLG Hamm zu wiederholten Orthopädenbesuchen zeigt. Mehrere Klagen scheiterten an einer zu pauschalen Tätigkeitsbeschreibung oder an fehlender Mitwirkung, so beim OLG Köln. Erfolgreich waren Versicherte, die ihren Beruf genau schilderten und deren Einschränkungen ein Gutachten bestätigte. Das LG Essen sprach einem Kfz-Mechaniker mit chronischem Schmerzsyndrom die Rente zu, nachdem er sein Berufsbild mit 63 Einzelaufgaben dargelegt hatte. Der BGH stellte klar, dass eine schwere Teiltätigkeit nicht nur nach ihrem Zeitanteil zählt, wenn eine ganze Aufgabe an ihr hängt.

Wenn Sie wegen Rückenbeschwerden Leistungen beantragen, prüfen Sie zuerst Ihre damaligen Antragsangaben. Beschreiben Sie Ihren Arbeitsalltag so konkret wie möglich und verweigern Sie geforderte Mitwirkung nicht pauschal. Hat der Versicherer abgelehnt oder einen Rücktritt erklärt, können Sie Ihren Fall in einer kostenlosen Erstprüfung einschätzen lassen.