BU-Urteile nach Erkrankung

Berufsunfähigkeit bei Arthrose: Urteile

Wie beurteilen Gerichte die Berufsunfähigkeit bei Arthrose? Hier finden Sie 6 Entscheidungen, in denen Arthrose eine Rolle spielte, mit Zusammenfassung und Link zum Volltext.

6 Entscheidungen, davon 1 vom Bundesgerichtshof · 4 ganz oder teilweise zugunsten der Versicherten

Arthrose entwickelt sich meist über Jahre. Für die Berufsunfähigkeitsversicherung wirft das zwei Fragen auf. Ab wann war die Einschränkung so groß, dass der Beruf in dem vereinbarten Grad nicht mehr ausgeübt werden kann? Und gab es schon vor Vertragsschluss Gelenkbeschwerden, die im Antrag hätten stehen müssen? Bei Selbständigen prüfen Versicherer außerdem, ob sich der Betrieb so umorganisieren lässt, dass belastende Arbeiten wegfallen.

Die Urteile dieser Gruppe fallen gemischt aus. Ein Fleischermeister mit Kniearthrose erhielt die Rente, obwohl in der Abwicklungsphase seines Betriebs kaum noch Handwerk anfiel. Maßgeblich blieb die körperlich schwere Tätigkeit davor (OLG Hamm, 20 U 171/05). Ein HNO-Arzt mit Schulterarthrose bekam wieder Leistungen, als die Tätigkeit endete, auf die der Versicherer ihn verwiesen hatte (BGH, IV ZR 527/15). Ein Ladeninhaber verlor dagegen, weil er schwere Lasten und Überkopfarbeiten durch Umorganisation vermeiden konnte (OLG Hamm, I-20 U 64/10). Ein Innenputzer scheiterte, weil er Knie- und Sprunggelenkbeschwerden im Antrag nicht angegeben hatte (OLG Hamm, 20 U 20/04). In zwei weiteren Fällen sprach das Gericht Leistungen erst ab einem späteren Zeitpunkt zu als beantragt.

Geben Sie Arztbesuche wegen Gelenkbeschwerden schon im Antrag vollständig an. Beschreiben Sie im Leistungsfall genau, welche Bewegungen und Lasten Ihr Beruf verlangt. Als Selbständiger sollten Sie auch darlegen, warum eine Umorganisation nicht möglich ist. In unserer kostenlosen Erstprüfung ordnen wir Ihre Unterlagen ein.

LG Kleve · Urteil vom · 6 O 1/22

Verspätete BU-Rente: Versicherer muss Progressionsschaden ersetzen

Zahlt der BU-Versicherer im Verzug mehrere Renten auf einmal nach, muss er die dadurch höhere Einkommensteuer (Progressionsschaden) ersetzen.

  • Teilweise erfolgreich
  • Leistungsantrag und Mitwirkung
  • Berufsunfähigkeit und letzter Beruf
  • Depression
  • Arthrose
  • Bautechniker

LG Kleve · Urteil vom · 6 O 15/21

Versicherer darf Berufsbild aus eigener Leistungsprüfung nicht bestreiten

Altenpflegerin mit Fußleiden erst ab Oktober 2020 berufsunfähig. Selbst geprüftes Berufsbild darf der Versicherer nicht mit Nichtwissen bestreiten.

  • Teilweise erfolgreich
  • Berufsunfähigkeit und letzter Beruf
  • Gutachten und Beweis
  • Hallux valgus
  • Arthrose
  • Pflegekraft

BGH · Urteil vom · IV ZR 527/15

Verweisungstätigkeit endet: Versicherer muss wieder zahlen

Endet die Tätigkeit, auf die der Versicherer verwiesen hat, lebt die Leistungspflicht wieder auf, wenn der alte Beruf weiterhin nicht möglich ist.

  • Zugunsten der Versicherten
  • Mit Praxistipp
  • Verweisung auf einen anderen Beruf
  • Nachprüfung und Leistungseinstellung
  • Arthrose
  • Schulterleiden
  • Arzt

OLG Hamm · Urteil vom · I-20 U 64/10

Ladeninhaber nicht berufsunfähig: Umorganisation zumutbar

Ein Ladeninhaber mit Schulterbeschwerden ist nicht berufsunfähig, wenn er schwere Lasten und Überkopfarbeiten durch Umorganisation vermeiden kann.

  • Zugunsten des Versicherers
  • Selbständige und Umorganisation
  • Berufsunfähigkeit und letzter Beruf
  • Schulterleiden
  • Arthrose
  • Selbständiger Einzelhändler

OLG Hamm · Urteil vom · 20 U 171/05

Fleischermeister: Abwicklungsphase ändert den versicherten Beruf nicht

Wer seinen Betrieb nur noch abwickelt, übt keinen neuen Beruf aus. Ein Fleischermeister mit Kniearthrose bekam die BU-Rente.

  • Zugunsten der Versicherten
  • Berufsunfähigkeit und letzter Beruf
  • Verweisung auf einen anderen Beruf
  • Arthrose
  • Rückenleiden
  • Fleischermeister

OLG Hamm · Urteil vom · 20 U 20/04

Rücktritt wirksam: Knie- und Gelenkbeschwerden verschwiegen

Ein Innenputzer verschwieg Gelenkbeschwerden und eine Rheumatologen-Überweisung. Der Rücktritt des BU-Versicherers war wirksam.

  • Zugunsten des Versicherers
  • Gesundheitsfragen, Rücktritt und Anfechtung
  • Knieverletzung
  • Arthrose
  • Innenputzer

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