BU-Urteile nach Beruf

BU-Urteile: Pflegekraft

Wann ist man als Pflegekraft berufsunfähig, und worüber streiten Versicherer und Versicherte? Hier finden Sie 9 Entscheidungen zu diesem Beruf.

9 Entscheidungen, davon 1 vom Bundesgerichtshof · 4 ganz oder teilweise zugunsten der Versicherten

Pflegekräfte arbeiten körperlich schwer, oft im Schichtdienst und mit hoher Konzentration. Streit mit dem BU-Versicherer entsteht deshalb bei Rücken-, Knie- und Fußleiden ebenso wie bei Migräne oder psychischer Erschöpfung. Versicherer prüfen häufig, ob Rückenbeschwerden bei Antragstellung verschwiegen wurden. Nach einer Anerkennung stellen sie die Rente teils wieder ein, wenn sich der Zustand gebessert haben soll oder die Versicherte inzwischen leichtere Aufgaben übernommen hat.

Die Urteile dieser Gruppe gingen öfter zugunsten der Versicherer aus. Zwei Krankenschwestern verloren den Vertrag durch Anfechtung, weil sie Rückenbeschwerden und in einem Fall eine Psychotherapie nicht angegeben hatten (OLG Hamm, 20 U 126/18). Eine Dialyse-Krankenschwester mit häufigen Migräneattacken scheiterte in zweiter Instanz, weil ihre Bedingungen ein ununterbrochenes Außerstandesein verlangten (OLG Düsseldorf, 4 U 110/16). Erfolg hatten Versicherte vor allem bei Fehlern des Versicherers. Ein rückwirkend befristetes Anerkenntnis galt als unbefristet (OLG Hamm, 20 U 369/22). Bei einer Krankenpflegerin, die in eine Verwaltungstätigkeit gewechselt war, durfte mehr Freizeit das geringere Einkommen nicht ausgleichen (BGH, IV ZR 434/15).

Geben Sie im Antrag auch kurze Krankschreibungen wegen Rückenbeschwerden an. Beschreiben Sie im Leistungsfall Ihren Pflegealltag mit Heben, Lagern, Schichten und Dokumentation konkret. Erkennt der Versicherer nur befristet an oder verweist er Sie auf eine neue Tätigkeit, lohnt eine Prüfung. Unsere Erstprüfung ist kostenlos.

OLG Hamm · Urteil vom · 20 U 369/22

Rückwirkend befristetes Anerkenntnis gilt als unbefristet

Erkennt der Versicherer die BU an und befristet sie zugleich rückwirkend, ist die Befristung grundsätzlich unwirksam. Die Rente ist weiterzuzahlen.

  • Zugunsten der Versicherten
  • Anerkenntnis, Befristung und Vergleich
  • Nachprüfung und Leistungseinstellung
  • Pflegekraft

LG Bielefeld · Urteil vom · 18 O 18/22

Altenpflegerin: zweite Leistungseinstellung nach Knie-OP ist wirksam

Nach einer gescheiterten ersten Einstellung durfte der Versicherer die BU-Rente einer Altenpflegerin nach neuer Begutachtung einstellen.

  • Zugunsten des Versicherers
  • Nachprüfung und Leistungseinstellung
  • Anerkenntnis, Befristung und Vergleich
  • Knieverletzung
  • Chronische Schmerzen
  • Pflegekraft

LG Kleve · Urteil vom · 6 O 15/21

Versicherer darf Berufsbild aus eigener Leistungsprüfung nicht bestreiten

Altenpflegerin mit Fußleiden erst ab Oktober 2020 berufsunfähig. Selbst geprüftes Berufsbild darf der Versicherer nicht mit Nichtwissen bestreiten.

  • Teilweise erfolgreich
  • Berufsunfähigkeit und letzter Beruf
  • Gutachten und Beweis
  • Hallux valgus
  • Arthrose
  • Pflegekraft

LG Bielefeld · Urteil vom · 7 O 259/16

Krankenschwester verliert: Gutachten fanden Aggravation statt Befunde

Lassen Gutachter wegen auffälliger Testergebnisse keine verlässliche Bewertung der Leistungsfähigkeit zu, scheitert die BU-Klage trotz vieler Beschwerden.

  • Zugunsten des Versicherers
  • Gutachten und Beweis
  • Psychische Erkrankungen
  • Herzerkrankung
  • Chronisches Fatigue-Syndrom
  • Pflegekraft

OLG Hamm · Urteil vom · 20 U 126/18

Krankenschwester verschweigt Rückenbeschwerden: Arglistanfechtung wirksam

Wer kurz vor Antragstellung behandelte Rückenbeschwerden mit Krankschreibung verschweigt, kann den BU-Vertrag durch Arglistanfechtung verlieren.

  • Zugunsten des Versicherers
  • Gesundheitsfragen, Rücktritt und Anfechtung
  • Gutachten und Beweis
  • Rückenleiden
  • Pflegekraft

OLG Düsseldorf · Urteil vom · 4 U 110/16

Migräne in Schüben: Keine BU ohne ununterbrochene Beeinträchtigung

Laut OLG Düsseldorf begründen episodische Migräneanfälle keine BU, wenn die Bedingungen ein ununterbrochenes Außerstandesein verlangen.

  • Zugunsten des Versicherers
  • Berufsunfähigkeit und letzter Beruf
  • Gutachten und Beweis
  • Migräne
  • Depression
  • Pflegekraft

BGH · Urteil vom · IV ZR 434/15

Mehr Freizeit gleicht geringeres Einkommen bei Verweisung nicht aus

Der BGH stellt klar: Bei der Nachprüfung dürfen mehr Freizeit und weniger Belastung eine Einkommenseinbuße nicht aufwiegen.

  • Zugunsten der Versicherten
  • Mit Praxistipp
  • Verweisung auf einen anderen Beruf
  • Nachprüfung und Leistungseinstellung
  • Bandscheibenvorfall
  • Pflegekraft

LG Duisburg · Urteil vom · 10 O 49/14

Dialyse-Krankenschwester mit schwerer Migräne ist berufsunfähig

Häufige Migräneattacken machten eine Dialyse-Krankenschwester berufsunfähig. Objektive Befunde sind für den Nachweis nicht zwingend erforderlich.

  • Zugunsten der Versicherten
  • Berufsunfähigkeit und letzter Beruf
  • Gutachten und Beweis
  • Migräne
  • Depression
  • Pflegekraft

OLG Köln · Urteil vom · 20 U 1/12

Krankenschwester verschwieg Rücken- und Psychobehandlung: Vertrag nichtig

Wer bei Antragstellung Rückenbeschwerden und Psychotherapie verschweigt, riskiert die Anfechtung wegen Arglist und verliert den BU-Schutz.

  • Zugunsten des Versicherers
  • Gesundheitsfragen, Rücktritt und Anfechtung
  • Multiple Sklerose
  • Rückenleiden
  • Pflegekraft

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